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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Version August 2024
1. Geltungsbereich
Die Webseite velomarkt.de inklusive aller Subdomains (nachfolgend zusammen «Plattform») wird von der Velomarkt Europe AG, Staffelstrasse 12, 8045 Zürich, Schweiz (nachfolgend «Velomarkt») betrieben. Die Plattform besteht insbesondere aus einem Blog und einer Online-Velobörse, auf der Unternehmen und Privatpersonen (nachfolgend «Nutzer») für den Kauf, den Verkauf, den Tausch und/oder die Vermietung von Waren mit einem Mobilitätsbezug (nachfolgend «Produkte») Inserate veröffentlichen und suchen können.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. Nutzungsbedingungen (nachfolgend «AGB») sowie die darin referenzierten, neben den AGB gültigen Bestimmungen (insbesondere die Datenschutzerklärung), regeln die mit der Nutzung der Plattform im Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten sowie das vertragliche Verhältnis zwischen Velomarkt und den Nutzern. Für einzelne oder zusätzliche Dienstleistungen von Velomarkt können weitere Zusatzbedingungen gelten.
Mit der Nutzung der Plattform erklärt sich der jeweilige Nutzer mit diesen AGB einverstanden.
2. Nutzung der Plattform
2.1. Allgemein
Das Veröffentlichen von Inseraten auf der Plattform dient dem Handel mit Produkten, die primär das Thema Velo/Fahrrad/E-Bike (Mobilitätsbezug) betreffen, solange diese nicht gegen gesetzliche Vorschriften, den Grundsatz von Treu und Glauben, die guten Sitten oder Bestimmungen dieser AGB verstoßen.
2.2. Nutzerkonto
Um auf der Plattform Inserate zu veröffentlichen bzw. den erweiterten Funktionsumfang der Plattform nutzen zu können, ist die Einrichtung eines Nutzerkontos unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse, eines Benutzernamens und eines Passworts erforderlich. Um die Sicherheit und Echtheit der Inserate zu gewährleisten, muss zudem vor der Veröffentlichung jedes Inserats eine Mobil-Telefonnummer angegeben werden, anhand derer die Identität des jeweiligen Nutzers überprüft werden kann.
Velomarkt kann jederzeit zusätzliche Pflichtangaben und/oder Verifikationen vorsehen oder darauf verzichten.
2.3. Mitgliedschaft
Nutzer, die ein Nutzerkonto einrichten, erhalten automatisch eine kostenlose Basismitgliedschaft zugewiesen. Der Leistungsumfang der kostenlosen Basismitgliedschaft (z.B. Anzahl aktiver Inserate, Anzahl aktiver Such-Abos etc.) wird auf der Plattform bekanntgegeben. Dieser kann von Velomarkt jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen angepasst werden.
Nutzern mit einem Nutzerkonto steht es frei, in eine kostenpflichtige Mitgliedschaft zu wechseln, die gegenüber der kostenlosen Basismitgliedschaft einen erweiterten Leistungsumfang bietet (vgl. Ziff. 6.3).
2.4. Rechtsstellung von Velomarkt
Velomarkt ist nicht Vertragspartei der zwischen den Nutzern abgeschlossenen Verträge. Velomarkt stellt lediglich eine Plattform zur Verfügung, über die sich Anbieter und Nachfrager von Produkten finden können. Velomarkt, ihre Vertreter, Mitarbeiter und Hilfspersonen sind in keiner Weise verantwortlich für die mit der Anbahnung, der Vermittlung und dem Abschluss von Geschäften zwischen den Nutzern verbundenen Risiken und Pflichten.
2.5. Kein Nutzungsanspruch
Es besteht kein Anspruch auf Nutzung der Plattform oder Inanspruchnahme der Dienstleistungen von Velomarkt. Es steht Velomarkt insbesondere frei, nach Maßgabe von Ziff. 3.5 ein Nutzerkonto zu sperren oder einen Nutzer auszuschließen.
2.6. Mindestvoraussetzungen
Die Nutzung der Plattform steht unbeschränkt geschäftsfähigen, natürlichen und juristischen Personen mit Wohn- oder Geschäftssitz in der Bundesrepublik Deutschland offen. Minderjährige Personen (Personen unter 18 Jahren) sind von der Nutzung der Plattform ausgeschlossen.
3. Rechte und Pflichten von Velomarkt
3.1. Nutzerverhalten
Velomarkt ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Verhalten der Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform (nachfolgend «Nutzerverhalten») zu überwachen und zu kontrollieren. Velomarkt ist insbesondere berechtigt, aber nicht verpflichtet, die von den Nutzern in jedweder Art und Form veröffentlichten oder sonst über die Plattform kommunizierten Inhalte (nachfolgend «Nutzerinhalte») auf ihre Rechtmäßigkeit oder sonstige Zulässigkeit hin zu überprüfen.
3.2. Inserate
Velomarkt ist berechtigt, jederzeit das Inserieren bestimmter Produkte auf der Plattform zu verbieten, sofern Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die betreffenden Produkte nicht frei verkäuflich oder themenfremd (keinen Mobilitätsbezug) sind oder sonst rechtswidrig angeboten werden.
Es steht Velomarkt frei, die Veröffentlichung jedes Inserats zu verweigern, sofern Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das Inserat rechtswidrig ist, insbesondere, weil es gegen gesetzliche Vorschriften, den Grundsatz von Treu und Glauben, die guten Sitten, Rechte Dritter oder Bestimmungen dieser AGB verstößt. Velomarkt kann zudem bereits veröffentlichte Inserate oder Teile davon (Texte und/oder Bilder etc.) aus diesen Gründen von der Plattform löschen. Dies gilt auch für Inserate, die in einer unzutreffenden Produktekategorie eingestellt wurden (vgl. Ziff. 3.4) und für offensichtlich nicht ernst gemeinte Inserate.
In diesen Fällen erwachsen dem betroffenen Nutzer keinerlei Ansprüche gegenüber Velomarkt. Von einer solchen Maßnahme betroffene Nutzer werden umgehend informiert.
3.3. Microsites
Es steht Velomarkt frei, die Veröffentlichung einer Microsite zu verweigern, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Microsite rechtswidrig ist, insbesondere, weil sie gegen gesetzliche Vorschriften, den Grundsatz von Treu und Glauben, die guten Sitten, Rechte Dritter oder Bestimmungen dieser AGB verstößt. Velomarkt kann zudem bereits veröffentlichte Microsites oder Teile davon (Texte und/oder Bilder etc.) aus diesen Gründen von der Plattform löschen.
In diesen Fällen erwachsen dem betroffenen Nutzer keinerlei Ansprüche gegenüber Velomarkt. Von einer solchen Maßnahme betroffene Nutzer werden umgehend informiert.
3.4. Produktekategorien
Velomarkt ist berechtigt, jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen Produktekategorien zu ändern, umzubenennen, aufzuteilen, zusammenzulegen, aufzuheben oder neu einzuführen und Inserate in eine andere Produktekategorie zu verschieben oder Inserate zu löschen, sofern das betroffene Inserat in keine andere Produktekategorie verschoben werden kann. Von einer solchen Änderung betroffene Nutzer werden umgehend informiert.
3.5. Verletzung der Nutzerpflichten
Velomarkt ist berechtigt, geeignete Maßnahmen zu ergreifen (insbesondere die Sperrung von Nutzerkonten und den Ausschluss von Nutzern etc.), wenn begründete Hinweise dafür vorliegen, dass ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, den Grundsatz von Treu und Glauben, die guten Sitten, Rechte Dritter oder Bestimmungen dieser AGB verstößt.
In diesen Fällen erwachsen dem betroffenen Nutzer keinerlei Ansprüche gegenüber Velomarkt. Von einer solchen Maßnahme betroffene Nutzer werden umgehend informiert.
Ausgeschlossene Nutzer sind nicht berechtigt, ohne vorgängig eingeholtes Einverständnis von Velomarkt die Plattform erneut zu nutzen, sei dies unter eigenem oder unter fremdem Namen.
4. Rechte und Pflichten der Nutzer
4.1. Persönliche Angaben
Nutzer sind verpflichtet, ihre persönlichen Angaben auf der Plattform wahrheitsgemäß und vollständig zu hinterlegen sowie stets aktuell zu halten.
Im Rahmen der Veröffentlichung eines Inserats oder einer Microsite auf der Plattform werden gewisse persönliche Angaben des veröffentlichenden Nutzers für andere Nutzer sichtbar.
4.2. Allgemeine Verhaltensregeln
Nutzer haben die Plattform auf eine rücksichtsvolle und regelkonforme Art zu nutzen und jeglichen Missbrauch zu unterlassen. Insbesondere verpflichten sie sich, die nachfolgenden Verhaltensregeln einzuhalten:
Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten jederzeit vertraulich zu behandeln und Dritten nicht bekannt zu geben oder zugänglich zu machen.
Nutzer sind verpflichtet, Velomarkt unverzüglich über jede unbefugte Nutzung ihres Nutzerkontos oder jede andere Sicherheitsverletzung zu informieren.
Nutzerinhalte dürfen nicht gegen gesetzliche Vorschriften, den Grundsatz von Treu und Glauben, die guten Sitten oder Bestimmungen dieser AGB verstoßen; insbesondere dürfen Nutzerinhalte nicht Rechte Dritter verletzen oder rechtswidriges Material enthalten.
Nutzerinhalte dürfen keine Datenschutz- oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen; insbesondere dürfen Texte und Bilder nicht beleidigend, obszön, diffamierend, belästigend, ehrverletzend, verunglimpfend, herabsetzend oder rufschädigend sein.
Nutzerinhalte dürfen keine Immaterialgüterrechte Dritter verletzen; Nutzerinhalte dürfen einzig Bilder und Texte enthalten, welche die jeweiligen Nutzer selbst erstellt haben oder zu deren Verwendung der Rechteinhaber zugestimmt hat.
Nutzerinhalte dürfen keine Werbung, Spam oder dergleichen enthalten; insbesondere sind keine Hinweise oder Links auf mit Velomarkt konkurrierende Webseiten oder Webshops außerhalb der Plattform erlaubt.
Es ist Nutzern untersagt, sich täuschend, unlauter und/oder in einer Art und Weise zu verhalten, die gegen Treu und Glauben verstößt (z.B. durch die nachträgliche Bearbeitung eines Inserats oder die Lieferung von Produkten, die nicht der Beschreibung im Inserat entsprechen etc.).
Es ist Nutzern untersagt, Kontaktinformationen anderer Nutzer zwecks Versendung unaufgeforderter Kommunikation zu sammeln und zu verwenden; die Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern ist nur zulässig, soweit dies mit dem Sinn und Zweck der Plattform vereinbar ist.
Es ist Nutzern untersagt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts zu verwenden, die den ordnungsgemäßen Betrieb der Plattform stören könnten.
Es ist Nutzern untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Plattform zur Folge haben könnten.
Es ist Nutzern untersagt, auf der Plattform generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Plattform einzugreifen.
Velomarkt behält sich das Recht vor, im Falle einer Zuwiderhandlung die zuständigen Behörden und/oder verletzte Dritte zu informieren.
4.3. Angaben über das angebotene Produkt
Nutzer sind verpflichtet, wahrheitsgemäße, nicht irreführende und nicht unlautere Angaben über das angebotene Produkt zu machen und über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig zu informieren. Alle bekannten Mängel des Produkts bzw. der Verpackung sind anzugeben. Dies gilt insbesondere bei gebrauchten oder beschädigten Produkten.
Nutzer sind verpflichtet, ihre Inserate in einer zutreffenden Produktekategorie auf der Plattform zu veröffentlichen.
4.4. Verfügungsmacht über das angebotene Produkt
Nutzer dürfen auf der Plattform lediglich Produkte anbieten, hinsichtlich derer sie vollständig verfügungsberechtigt sind. Das bedeutet,
dass der jeweilige Nutzer Besitz und Eigentum im Rahmen eines Verkaufs oder Tauschs vollständig und unbelastet auf den Nutzer, der den Kauf oder Tausch tätigt, übertragen kann und dazu berechtigt ist; und
dass der Nutzer zur Vermietung berechtigt ist.
4.5. Kein Angebot verbotener Produkte
Es ist verboten, Produkte anzubieten, deren Angebot, Annahme, Kauf, Verkauf, Tausch, Abgabe oder Verwendung gegen gesetzliche Vorschriften, den Grundsatz von Treu und Glauben, die guten Sitten oder Bestimmungen dieser AGB verstoßen könnten. Velomarkt behält sich das Recht vor, im Falle einer Zuwiderhandlung die zuständigen Behörden und/oder verletzte Dritte zu orientieren.
5. Meldung von Inhalten, Meldeverfahren
5.1. Meldung rechtswidriger Inhalte
Sämtliche Nutzer sowie Dritte haben die Möglichkeit, Inserate und andere Inhalte von Nutzern, die sie als rechtswidrig erachten, insbesondere weil sie gesetzliche Vorschriften, den Grundsatz von Treu und Glauben, die guten Sitten, Rechte Dritter oder die Bestimmungen dieser AGB verletzen, über ein elektronisches Formular an Velomarkt zu melden. Die meldenden Nutzer oder Dritten müssen die Meldungen hinreichend genau und angemessen begründen.
5.2. Meldeverfahren
Bei einer Meldung nach Ziffer 5.1. steht es Velomarkt frei, den Inhalt der Meldung sowie die bei der Meldung angegebenen Daten an den Nutzer, der den gemeldeten Inhalt eingestellt hat, weiterzuleiten. Die Identität des meldenden Nutzers wird dabei nur dann offengelegt, wenn dies unbedingt erforderlich ist.
Velomarkt bearbeitet alle Meldungen und entscheidet zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv über die gemeldeten Informationen. Soweit Velomarkt einen Inhalt als rechtswidrig identifiziert hat, kann Velomarkt geeignete Maßnahmen nach Ziffer 3.5 gegen den betreffenden Nutzer ergreifen. Die Entscheidung über die zu ergreifende Maßnahme in Bezug auf die betreffenden Inhalte teilt Velomarkt dem betreffenden Nutzer unverzüglich mit und weist ihn gegebenenfalls auf die ihm zustehenden Rechtsbehelfe hin.
Velomarkt kann im Rahmen der freiwilligen Überprüfung von Nutzerinhalten nach Ziffer 3.1 und Meldungen nach Ziffer 5.1verschiedene Verfahren zur Identifizierung, Überprüfung und Moderation der Inhalte einsetzen. Dies kann, abhängig vom Einzelfall, eine menschliche Überprüfung, eine automatisierte Überprüfung oder eine Kombination aus menschlicher und automatisierter Überprüfung sein. Soweit automatisierte Mittel zur Überprüfung eines Inhaltes eingesetzt wurden und Velomarkt in der Folge in Bezug auf diesen Inhalt Maßnahmen getroffen hat, wird Velomarkt den Nutzer, der den Inhalt eingestellt hat, auf den Einsatz automatisierter Mittel hinweisen, soweit nicht berechtigte Interessen von Velomarkt und/oder den Nutzern einem solchen Hinweis nicht entgegenstehen.
6. Kostenpflichtige Dienstleistungen
6.1. Allgemein
Velomarkt bietet auf der Plattform kostenpflichtige Dienstleistungen (nachfolgend «kostenpflichtige Dienstleistungen») an, wie insbesondere Booster-Promotionen und Mitgliedschaften.
6.2. Booster-Promotionen
Mit Booster-Promotionen kann die Wirkung eines Inserats verbessert werden. Velomarkt bietet hierzu verschiedene Möglichkeiten an, die sich in Leistungsumfang und der Höhe des Kaufpreises unterscheiden. Booster-Promotionen sind als Einmalzahlung ausgestaltet und an bestimmte Inserate geknüpft. Sie verlieren ihre Gültigkeit nach 30 Tagen sowie bei Deaktivierung oder Löschung des jeweiligen Inserats.
6.3. Mitgliedschaften
Mit dem Wechsel von einer kostenlosen Basismitgliedschaft in eine kostenpflichtige Mitgliedschaft erhält der jeweilige Nutzer Zugang zu einem erweiterten Leistungsumfang (z.B. zusätzliche Nutzungsfunktionen, Kontingente und Vergünstigungen etc.). Velomarkt bietet verschiedene Mitgliedschaften in Form von Abonnementen an, die sich in der Höhe der monatlichen oder jährlichen Kosten, im Leistungsumfang und in der Dauer der Nutzungsberechtigung unterscheiden.
Nach Ablauf einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft und ausbleibender Verlängerung wird dem betroffenen Nutzer eine kostenlose Basismitgliedschaft zugewiesen, wodurch der betroffene Nutzer keinen Zugriff mehr auf den erweiterten Funktionsumfang der kostenpflichtigen Mitgliedschaft hat. Dies kann insbesondere die Deaktivierung der veröffentlichten Inserate zur Folge haben.
6.4. Weitere kostenpflichtige Dienstleistungen
Velomarkt kann jederzeit neue oder bestehende Dienstleistungen, Nutzungsfunktionen, Tarifpakete sowie Nutzungsinhalte oder dergleichen zu kostenpflichtigen Dienstleistungen erklären. Diese weiteren kostenpflichtigen Dienstleistungen werden auf der Plattform bekanntgegeben.
6.5. Kosten, Zahlungsmodalitäten, Vertragslaufzeit und Leistungsumfang
Die Vertragskonditionen der kostenpflichtigen Dienstleistungen (wie Kostenhöhe, Zahlungsmodalitäten, Vertragslaufzeit, Leistungsumfang und Dauer der Nutzungsberechtigung) werden auf der Plattform bekanntgegeben. Der Kaufpreis (bei Einmalzahlungen) bzw. die (erste) Abonnementgebühr (bei Abonnementen) wird mit der Bestellung durch den jeweiligen Nutzer fällig und ist vom Nutzer sofort zu bezahlen, sofern auf der Plattform nichts anderes angegeben ist. Bei Abonnementen wird jede weitere Abonnementgebühr mit der (automatischen) Verlängerung der Vertragslaufzeit fällig und ist vom Nutzer sofort zu bezahlen. Der jeweilige Nutzer kommt ohne weitere Mahnung durch Velomarkt in Verzug.
Abonnemente werden für die vom Nutzer gewählte Vertragslaufzeit fest abgeschlossen. Bei einer automatischen Verlängerung verlängern sich Abonnemente automatisch um eine weitere Vertragslaufzeit, sofern sie nicht unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 30 Tagen bei Abonnementen mit jährlicher Laufzeit bzw. 10 Tagen bei Abonnementen mit monatlicher Laufzeit zum Ende der laufenden Vertragslaufzeit elektronisch oder schriftlich gekündigt werden. Eine vorzeitige Kündigung oder Rückerstattung ist ausgeschlossen.
Insbesondere ist auch bei der vorzeitigen Löschung von Inseraten, bei der Sperrung von Nutzerkonten oder beim Ausschluss von Nutzern, die von Velomarkt gestützt auf die schuldhafte Verletzung gesetzlicher Bestimmungen oder Bestimmungen dieser AGB und/oder allfällige Zusatzbedingungen veranlasst werden, die volle Vergütung geschuldet. Eine Rückerstattung von bereits geleisteten Vergütungen ist in diesem Fall ausgeschlossen.
6.6. Änderungen
Velomarkt behält sich das Recht vor, alle oder einzelne kostenpflichtige Dienstleistungen vorübergehend auszusetzen, dauerhaft einzustellen oder zu ersetzen. Zusätzlich behält sich Velomarkt das Recht vor, kostenlose Dienstleistungen in Bezug auf zukünftige Nutzungen für kostenpflichtig zu erklären sowie kostenpflichtige Dienstleistungen oder Kosten für kostenpflichtige Dienstleistungen jederzeit zu ändern.
7. Datenschutz
Velomarkt hält sich an die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und bearbeitet personenbezogene Daten entsprechend den Angaben in der Datenschutzerklärung[AA2] .
8. Urheberrechte
Sämtliche Urheber- und Immaterialgüterrechte an den von Velomarkt selbsterstellten Inhalten stehen ausschließlich Velomarkt zu. Sämtliche Eigentumsrechte verbleiben bei Velomarkt. Eine Vervielfältigung von Inhalten jeglicher Art ist nur mit schriftlicher Zustimmung von Velomarkt gestattet.
9. Lizenz für Nutzerinhalte
Velomarkt hat eine kostenlose, unbeschränkte, unwiderrufliche, unbefristete und weltweite Lizenz (mit dem Recht auf Unterlizenzierung) zur beliebigen Verwendung (inklusive Vervielfältigung, Verbreitung und beliebige Bearbeitung inklusive Übersetzung etc.) der Nutzerinhalte oder Teilen davon zu beliebigen (derzeit bekannten oder unbekannten) gewerblichen oder sonstigen Zwecken (inklusive Werbung, (Wieder-)Veröffentlichung auf sozialen Medien etc.) im Zusammenhang mit der Plattform.
10. Gewährleistung
10.1. Allgemein
Velomarkt sichert weder zu noch gewährleistet, dass die auf der Plattform zur Verfügung gestellten Nutzerinhalte vollständig, fehlerfrei, aktuell oder wahrheitsgemäß sind. Das Herunterladen oder Einholen von Informationen und Inhalten von der Plattform erfolgt auf eigene Verantwortung und nach eigenem Ermessen.
Velomarkt bemüht sich, die Plattform kontinuierlich zu verbessern und den Bedürfnissen und Erfordernissen der Nutzer anzupassen. Velomarkt behält sich das Recht vor, kostenlos angebotene Dienstleistungen oder Nutzungsfunktionen der Plattform jederzeit und ohne vorgängige Ankündigung zu ändern oder einzustellen. Hieraus können Nutzer keinerlei Ansprüche gegenüber Velomarkt ableiten.
10.2. Verlinkte Webseiten
Velomarkt übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit oder Qualität des Inhalts von Webseiten, die über Links auf der Plattform erreichbar sind und schließt jegliche Haftung in diesem Zusammenhang aus.
11. Haftung
11.1. Allgemein
Die Haftung von Velomarkt, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Übernahme von Garantien sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder für eine schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Velomarkt haftet dem Grunde nach für durch Velomarkt selbst, seine gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstige Erfüllungsgehilfen fahrlässig verursachte Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden. Zudem ist in diesem Fall eine Haftung für mittelbare Schäden (wie z.B. entgangenen Gewinn) ausgeschlossen.
11.2. Technische Störungen, Wartung
Velomarkt haftet nicht für den Ausfall einzelner oder sämtlicher kostenloser Nutzungsfunktionen. Ferner haftet Velomarkt auch gegenüber Kunden, die kostenpflichtige Dienstleistungen von Velomarkt in Anspruch nehmen, nicht für die vorübergehende Nichtverfügbarkeit der Plattform sowie für vorübergehende Fehlfunktionen der Plattform, soweit die Ursache hierfür außerhalb des Verantwortungs- und Risikobereichs von Velomarkt liegt.
Die Erstellung von Sicherungskopien der von Nutzern auf der Plattform veröffentlichten oder gespeicherten Nutzerinhalte erfolgt auf eigene Kosten und Verantwortung. Insbesondere übernimmt Velomarkt keine Haftung für Datenverlust.
Die Plattform kann wegen Wartungsarbeiten oder anderen Gründen zeitweise nicht oder nur beschränkt zur Verfügung stehen, ohne dass den Nutzern hieraus Ansprüche gegenüber Velomarkt erwachsen.
Die Haftung nach Ziffer 11.1 bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
11.3. Verhalten von Nutzern und Dritten
Velomarkt haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch das Verhalten von anderen Nutzern oder Dritten im Zusammenhang mit der Nutzung oder dem Missbrauch der Plattform entstehen. Velomarkt ist bestrebt, dass die Plattform von Nutzern nicht missbraucht wird, kann es jedoch nicht ausschließen.
11.4. Höhere Gewalt
Velomarkt haftet nicht für Schäden, die Nutzer oder Dritte aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt erleiden.
Als höhere Gewalt gelten Ereignisse, welche außerhalb der Kontrolle von Velomarkt liegen, wie insbesondere Krieg, Aufruhr, Epidemien, Pandemien, unverschuldeter Streik, Aussperrung, Blockade, Ein- und Ausfuhrverbote oder Naturkatastrophen.
12. Änderungen und Ergänzungen
Velomarkt behält sich vor, diese AGB sowie allfällige Zusatzbedingungen zu ändern. Im Falle einer Änderung wird Velomarkt dem Kunden die Änderungen in Textform (z.B. per E-Mail) mitteilen (Änderungsmitteilung). Die Änderungen werden gegenüber dem Nutzer wirksam und das Vertragsverhältnis wird zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt, wenn der Nutzer diesen Änderungen nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung durch Mitteilung in Textform widerspricht oder das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigt. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs oder der Kündigungserklärung an Velomarkt. Auf die vorgenannte Folge eines unterbliebenen Widerspruchs wird Velomarkt den Nutzer in der schriftlichen Änderungsmitteilung besonders hinweisen.
13. Freistellung
Machen andere Nutzer oder Dritte Ansprüche gegen Velomarkt geltend, sei es aufgrund einer behaupteten Verletzung ihrer Rechte durch von einem Nutzer veröffentlichte Nutzerinhalte oder aufgrund einer sonstigen Nutzung der Plattform durch einen Nutzer, verpflichtet sich dieser Nutzer, Velomarkt von sämtlichen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der Rechtsverteidigung von Velomarkt (inkl. Anwaltskosten) zu übernehmen.
14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB und/oder allfälliger Zusatzbedingungen ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in rechtwirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommen. Das gleiche gilt bei eventuellen Lücken einer Regelung.
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Bei Streitigkeiten ist deutsches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts anwendbar. Ausschließlicher Gerichtsstand sind die ordentlichen Gerichte am Wohnsitz des Nutzers.